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Gemeinde Ernsgaden  |  E-Mail: info@ernsgaden.de  |  Online: http://www.ernsgaden.de

Dorferneuerung: Bescheide für Abschlagszahlungen Ende Oktober

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Der Gemeinderat genehmigte bei der letzten Sitzung die Abrechnungsmodalitäten im Rahmen der Dorferneuerung, die von der Verwaltungsgemeinschaft Geisenfeld vorgestellt wurden. Im Rahmen der Dorferneuerung hat die Gemeinde Ernsgaden zusammen mit dem Amt für ländliche Entwicklung in München die Graf-Ernest-Straße, den Kirchenweg und Schulweg ausgebaut. Die Baumaßnahmen sind bis auf Restarbeiten am Kirchenweg weit gehend abgeschlossen.


Da eine endgültige Abrechnung noch nicht möglich ist, ist vorgesehen, Ende Oktober 2016 Vorauszahlungen auf die endgültige Zahlung des Ausbaubeitrags für den Straßenbau, die Entwässerung und die Grünflächen zu erheben. Die Straßenbeleuchtung wird zu einem späteren Zeitpunkt separat abgerechnet.

Die Abrechnung erfolgt nach der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Ernsgaden, nachdem die eigentlich vorgesehene Dorferneuerungssatzung vom Bayerischen Kommunale Prüfungsverband für nicht anwendbar erklärt wurde. Inhaltlich hat diese Verfahrensweise jedoch keine Auswirkung und vor allem keine Nachteile für die Anlieger, da sowohl nach der Dorferneuerungssatzung als auch nach der allgemeinen Straßenausbaubeitragssatzung der gemeindliche Finanzierungsanteil 50 % beträgt.

Im Rahmen des Vorauszahlungsverfahrens werden von der Gemeinde 232.609,98 € auf die Anlieger umgelegt. Das sind rund 70 % der Gesamtkosten der Ausbaumaßnahmen. Die restlichen 30 % werden nach Rechnungsstellung aller Leistungen durch die Firmen im Rahmen einer Endabrechnung erhoben. Der individuelle Ausbaubeitrag eines jeden Grundstückseigentümers richtet sich nach der Grundstücksgröße und -bebauung.

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